Herstellungsbeiträge

Was sind Herstellungsbeiträge?

 

Herstellungsbeiträge sind öffentliche Abgaben, die zur Deckung

des Investitionsaufwandes für die Wasserversorgung

oder die Abwasserentsorgung denjenigen Personen auferlegt

werden, die an diesen Einrichtungen einen besonderen Vorteil

haben. Bei diesen leitungsgebundenen Einrichtungen

besteht der Vorteil in der Steigerung des Grundstückswertes,

seiner Nutzbarkeit, und damit zugleich der Ersparnis von

Eigenaufwendungen. Der Beitrag wird für die Möglichkeit

der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung erhoben.

Beim Herstellungsbeitrag handelt es sich um eine einmalige

Zahlung. Ein durch eine leitungsgebundene Einrichtung erschlossenes

Grundstück erfährt durch diese Einrichtung

dann einen Vorteil im Sinne des Beitragsrechts, wenn es

bebaut, bebaubar, gewerblich genutzt oder gewerblich

nutzbar ist.

 

Welche Grundstücke unterliegen der Beitragspflicht?

 

Ein Herstellungsbeitrag wird für bebaute, bebaubare oder

gewerblich genutzte oder gewerblich nutzbare Grundstücke

erhoben, sowie für Grundstücke und befestigte Flächen, die

keine entsprechende Nutzungsmöglichkeit aufweisen, auf

denen aber tatsächlich Wasser entnommen werden kann, wenn

· für sie ein Recht zum Anschluss an die Wasserversorgungseinrichtung

besteht

oder

· sie an der Wasserversorgung tatsächlich angeschlossen sind.

 

Wann wird der Beitrag erhoben?

 

Die Beitragspflicht tritt ein, sobald das Grundstück an die

Wasserversorgungsanlage angeschlossen werden kann oder angeschlossen ist. Wird eine

Veränderung der Grundstücksfläche, der Bebauung oder der

Nutzung des Grundstücks vorgenommen, so sind diese Flächenmehrungen

beitragspflichtig. Die Beitragspflicht entsteht

in diesem Fall mit Abschluss der Maßnahme. Der Abschluss

der Maßnahme ist vom Grundstückseigentümer der

Stadt Unterschleißheim anzuzeigen (Näheres ist über die örtliche Bauabteilung zu erfragen)

 

Beispiele:

 

· Nachträgliche Integrationen von Wasseranschlüssen in Gebäuden, die bisher nicht beitragspflichtig

waren.

· Nachträglicher Ausbau des Dachgeschosses oder einzelner

Räume, Wohnhausanbauten, Wohnhausaufstockungen,

Anbau eines Wintergartens etc.

· Zuerwerb einer Fläche zum Grundstück

 

Wer ist Beitragsschuldner?

 

Beitragsschuldner ist, wer im Zeitpunkt des Entstehens der

Beitragspflicht Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist.

 

Wie wird der Beitrag berechnet?

 

Der Herstellungsbeitrag errechnet sich aus der Grundstücksfläche

und der Geschossfläche. Die Geschossfläche errechnet

sich nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen.

Keller werden mit der vollen Fläche herangezogen.

Balkone, Loggien und Terrassen bleiben

außer Ansatz, soweit sie über die Gebäudefluchtlinie hinausragen.

Garagen sind beitragspflichtig, sobald sie einen Zugang

zum Wohnhaus haben oder tatsächlich an die Wasserversorgung

angeschlossen sind. Bei unbebauten Grundstücken wird als Geschossfläche

zunächst ein Viertel der Grundstücksfläche veranlagt. Stellt

sich nach einer späteren Bebauung heraus, dass größer

gebaut wurde, wird diese Fläche nachveranlagt. Im umgekehrten

Falle werden die zuviel entrichteten Beiträge nicht zurückerstattet, sondern ruhen auf dem Grundstück.

 

 

 

Berechnung des Herstellungsbeitrags

 

Musterbeispiel zur Berechnung des Herstellungsbeitrags zur öffentlichen Wasserversorgung gemäß der BGS-WAS vom 19.11.2010 der Stadt Unterschleißheim (Inkrafttreten am 01.01.2011):
Dieses Beispiel stellt die Berechnung für ein neu errichtetes Gebäude auf einem bisher unbebauten Grundstück dar, für welches bisher noch keine Festsetzung erfolgte.

Grundstücksfläche 500,0000 m² x 1,37 € = 685,00 €
Geschossfläche 200,0000 m² x 5,26 € = 1.052,00 €
Zwischensumme   = 1.737,00 €
zuzüglich 7 % Umsatzsteuer   = 121,59 €
Herstellungsbeitrag insgesamt   = 1.858,59 €
       

Eine abschließende Beurteilung zur Berechnung der Herstellungsbeiträge kann immer nur entsprechend der genehmigten Baupläne und nach Fertigstellung des Objekts erfolgen.
Rückfragen richten Sie an Hr. Kreißl, Tel: 089/31009-231 oder Mail wkreissl@remove-this.ush.bayern.de

 

Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)